AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen von Tauchsport ScubaProfis

  1. Umfang und Gültigkeit
    Soweit nicht ausdrücklich anderes vereinbart wird, werden alle Verkäufe, Lieferungen und sonstige Leistungen ausschließlich zu diesen Lieferbedingungen durchgeführt. Diese Bedingungen gelten auch für alle zukünftigen Geschäftsbeziehungen, auch wenn dies nicht ausdrücklich nochmals vereinbart wird.Abweichungen von diesen Bedingungen, auch Nebenabreden und Ergänzungen bedürfen der Schriftform, dies gilt auch für einen Verzicht auf dieses Formerfordernis.
  2. Angebot
    Unsere Angebote gelten als freibleibend erstellt. Die in Katalogen, Prospekten und dergleichen enthaltenen Angaben sind nur maßgeblich, wenn in der Auftragsbestätigung ausdrücklich auf sie Bezug genommen wird.
  3. Preise und Zahlung
    Sofern nicht anders vereinbart, gelten die im Angebot angeführten Preise. ScubaProfis behält sich jedoch für Lieferungen mit Fälligkeit später als 4 Wochen nach Vertragsschluss Preisänderungen vor. Preiserhöhungen sind zulässig, wenn sie auf Veränderungen von preisbildenden Faktoren beruhen, die nach Vertragsschluss entstanden sind. Die Preiserhöhung muss ihrer Höhe nach in einem gerechtfertigten Verhältnis zu den preisbildenden Faktoren stehen. Weiters behält sich ScubaProfis bei nicht vorhersehbaren Änderungen von Zöllen, Ein- und Ausfuhrgebühren, sowie Währungsparität eine angemessenen Preisanpassung vor.Alle Preise sind Brutto-Preise und gelten ab Lager von ScubaProfis einschließlich Verpackung, zuzüglich Versandkosten. Wenn im Zusammenhang mit der Lieferung Abgaben oder Gebühren erhoben werden (z. B. Zoll), trägt diese der Auftraggeber.Sofern nicht anders vereinbart sind Zahlungen für Leistungen prompt nach Rechnungserhalt ohne Abzug fällig. Der Versand von Waren erfolgt ausschließlich gegen Nachname.

    Bei Zahlungsverzug ist ScubaProfis berechtigt, sämtliche daraus entstehende Spesen und Kosten, sowie die banküblichen Verzugszinsen zu verrechnen. Für jede verzögerte Zahlung und damit verbundenen Mahnung wird überdies eine Mahngebühr von EURO 10,- in Rechnung gestellt. Der Kunde ist nicht berechtigt, Zahlungen wegen nicht vollständiger Gesamtlieferung, Garantie- oder Gewährleistungsansprüche oder Bemängelungen zurückzuhalten.

    Die Einhaltung der vereinbarten Zahlungen bildet eine wesentliche Bedingung für die Durchführung der Lieferung bzw. Vertragserfüllung durch ScubaProfis. Die Nichteinhaltung der vereinbarten Zahlungen berechtigen ScubaProfis, die laufenden Arbeiten (z.B. Tauchausbildung) einzustellen und vom Vertrag zurückzutreten. Alle damit verbundenen Kosten sowie der Gewinnentgang sind vom Auftraggeber zu tragen.

    Die Gegenverrechnung von offenen Forderungen gegenüber ScubaProfis ist ausgeschlossen.

  4. Spezielle Bedingungen für Kurse und geführte Tauchgänge
    Sofern nicht ausdrücklich anders vereinbart wird bei der Anmeldung für Kurse eine Anzahlung von 25% bzw. für geführte Tauchgänge eine Anzahlung von 80%, mindestens jedoch EUR 50,- eingehoben. Eine Anmeldung wird erst mit dem Eingang der Anzahlung wirksam. Die Anzahlung kann nicht rückerstattet werden wenn der entsprechende Kurs/geführte Tauchgang nicht absolviert wird.Die restliche Gebühr für den Kurs/geführten Tauchgang ist spätestens bei Antritt desselben ohne Abzug zur Gänze fällig. ScubaProfis behält sich vor, Personen von Kursen/geführten Tauchgängen auszuschließen, welche die entsprechenden Gebühren nicht vollständig bezahlt haben. Allfällige Ausnahmen hiervon bedürfen der Schriftform.Sollte eine Person während eines Kurses ausscheiden, so besteht keinerlei Anspruch auf teilweise oder vollständige Rückvergütung der Gebühr. Dies gilt für alle Fälle des Ausscheidens. Für den Fall eines Ausscheidens aus gesundheitlichen Gründen kann jedoch ein Teil der Kursgebühr für einen späteren Kurs gutgeschrieben werden.
  5. Lieferung
    ScubaProfis ist bestrebt, alle lagernden Artikel binnen fünf Arbeitstagen zu versenden. Dem Käufer steht wegen Überschreitung der in Aussicht gestellten Termine jedoch weder das Recht auf Rücktritt noch auf Schadenersatz zu.Die von uns genannten Lieferdaten sind Richtdaten. Lieferfristen beginnen mit dem Datum des Einganges der Bestellung bei uns. Wenn eine an uns vor Lieferung der Ware zu leistende Anzahlung vom Käufer zu leisten ist, beginnt die Lieferfrist jedenfalls erst mit Eingang dieser vereinbarten Vorleistung.Zwei Wochen nach Überschreiten eines unverbindlichen Liefertermins oder nach Ablauf einer unverbindlichen Lieferfrist kann der Käufer schriftlich zur Lieferung mit angemessener Nachfrist auffordern.

    Alle Lieferverpflichtungen stehen unter dem Vorbehalt der richtigen und rechtzeitigen Selbstbelieferung.

    Im Falle höherer Gewalt und sonstiger, unvorhersehbarer, außergewöhnlicher und unverschuldeter Umstände, wie Materialbeschaffungsschwierigkeiten, Betriebsstörungen, Streiks – auch in Drittbetrieben -, Aussperrung, Mangel an Transportmitteln, behördlichen Eingriffen, Energieversorgungsschwierigkeiten, kriegerische Ereignisse, verlängert sich, wenn wir an der rechtzeitigen Erfüllung unserer Verpflichtung verhindert sind, die Lieferfrist um den zur Beseitigung des Hinderungsgrundes notwendigen Zeitraum und um eine angemessene Anlauffrist. Wird durch die genannten Umstände die Lieferung oder Leistung unmöglich oder unzumutbar, so werden wir von der Lieferverpflichtung frei. Sofern die Lieferverzögerung länger als drei Monate dauert, ist der Käufer berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten. Verlängert sich die Lieferzeit oder werden wir von der Lieferverpflichtung frei, so kann der Käufer hieraus keine Schadenersatzansprüche herleiten. Auf die genannten Umstände können wir uns allerdings nur dann berufen, wenn wir sie dem Käufer unverzüglich bekannt geben.

    Falls die Absendung einer versandbereiten Ware ohne unser Verschulden nicht möglich ist, oder seitens des Käufers nicht gewünscht wird, können wir die Lagerung der Ware auf Kosten des Käufers vornehmen, wodurch die Lieferung als erbracht gilt. Die vereinbarten Zahlungsbedingungen erfahren dadurch keine Änderung.

    Nicht lagernde Artikel werden von ScubaProfis schnellstmöglich bestellt. In diesem Fall kann unter bestimmten Umständen von ScubaProfis eine Anzahlung verlangt werden.

    Lieferverzögerungen und Kostenerhöhungen, die durch unrichtige, unvollständige oder nachträglich geänderte Angaben und Informationen bzw. zur Verfügung gestellte Unterlagen entstehen, sind von uns nicht zu vertreten. Daraus resultierende Mehrkosten trägt der Auftraggeber.

    Teillieferungen und Vorauslieferungen von Seiten ScubaProfis sind zulässig.

  6. Erfüllung und Gefahrenübergang
    Die Sach-, Preis- und Verzögerungsgefahr geht mit dem Abgang der Ware aus unserem Lager auf den Käufer über. Ist die Ware versandbereit und verzögert sich die Versendung oder die Abnahme aus Gründen, die wir nicht zu vertreten haben, so geht die Sach-, Preis- und Verzögerungsgefahr bereits mit dem Zugang der Anzeige der Versandbereitschaft auf den Käufer über. Ist die Lieferung auf Abruf vereinbart, so gilt die Ware spätestens 8 Wochen nach Anzeige der Versandbereitschaft als abgerufen.Für nicht ordnungsgemäße Verpackung haften wir nur bei eigenem groben Verschulden, sowie bei groben Verschulden unserer gesetzlichen Vertreter und Erfüllungs- und Besorgungsgehilfen.
  7. Versand
    Der Versand von Waren durch ScubaProfis erfolgt soweit nicht anders vereinbart per Nachnahme durch die Post oder durch einen Paketdienst. Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum von ScubaProfis.Von ScubaProfis reparierte oder gewartete Waren werden nur auf ausdrücklichen Wunsch zuzüglich Versandkosten und nur per Nachnahme zugesandt.
  8. Rücktrittsrecht
    Für den Fall der Überschreitung einer vereinbarten Lieferzeit aus alleinigem Verschulden und rechtswidrigen Handeln von ScubaProfis ist der Auftraggeber berechtigt, mittels eingeschriebenen Briefes vom betreffenden Auftrag zurückzutreten, wenn auch innerhalb der angemessenen Nachfrist die vereinbarte Leistung in wesentlichen Teilen nicht erbracht wird und den Auftraggeber daran kein Verschulden trifft.Eine Widerruf des Auftrages von Seiten des Auftraggebers ist innerhalb von 7 Werktagen zulässig. Zur Wahrung der Frist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs. Die Frist beginnt mit dem Erhalt der Ware.Vom Rücktrittsrecht ausgeschlossen sind:
    *   nach Kundenspezifikation angefertigte Waren, oder solche, die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder die aufgrund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind oder schnell verderben können oder deren Verfalldatum überschritten würde,
    *   Audio- oder Videoaufzeichnungen oder Software, sofern die gelieferten Datenträger vom Verbraucher entsiegelt worden sind,
    *   Zeitungen, Zeitschriften und Illustrierten
  9. Haftungsausschlussklausel
    Wir haften für Schäden außerhalb des Anwendungsbereiches des Produkthaftungsgesetzes nur, sofern uns Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit nachgewiesen wird, dies im Rahmen der gesetzlichen Vorschriften. Die Haftung für leichte Fahrlässigkeit ist ebenso ausgeschlossen wie der Ersatz von Folgeschäden und Vermögensschäden, nicht erzielten Ersparnissen, Zinsverlusten und von Schäden aus Ansprüchen Dritter gegen den Käufer.Innerhalb des Anwendungsbereiches des Produkthaftungsgesetzes haften wir für Personenschäden, sowie für Sachschäden, die ein Verbraucher erleidet. Für Schäden, die ein Unternehmer erleidet, haften wir sowie unsere Vor- und Zulieferer nicht.Bei Nichteinhaltung allfälliger Bedingungen für Montage, Inbetriebnahme und Benutzung (wie diese z.B. in Bedienungsanleitungen enthalten sind, oder der behördlichen Zulassungsbedingungen) ist jeder Schadenersatz ausgeschlossen.
  10. Gewährleistung, Wartung, Änderungen
    Sofern nicht anders vereinbart gilt eine Gewährleistungsfrist von 6 Monaten. Ausgenommen davon sind Waren, bei denen der Hersteller ausdrücklich eine Verlängerung dieser Frist gewährt.Von der Gewährleistung ausgenommen sind Fehler, Störungen oder Schäden, die auf unsachgemäße Bedienungen, falsche Lagerung, nicht fachgerechte Reparatur, nicht eingehaltene Wartungsintervalle, sowie auf Transportschäden zurückzuführen sind. Die Gewährleistung erlischt, wenn Reparaturen oder Änderungen von Dritten vorgenommen wurden.Gewährleistungspflichtige Mängel werden nach dem Ermessen von ScubaProfis entweder durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung behoben. Die Wandlung oder Preisminderung wird einvernehmlich ausgeschlossen.

    Bei Reparaturen und Wartungsarbeiten gilt eine Gewährleistungsfrist von sechs Monaten, sofern nicht anders vereinbart. Ausgenommen davon sind Waren die wir nicht im Sortiment haben, bzw. in den letzten zwei Jahren nicht im Sortiment hatten.

    Mängelrügen sind nur gültig, wenn sie reproduzierbare Mängel betreffen und wenn sie innerhalb von 4 Wochen nach Lieferung der vereinbarten Waren schriftlich dokumentiert erfolgen. Bei gerechtfertigter Mängelrüge werden die Mängel in angemessener Frist behoben, wobei der Auftraggeber dem Auftragnehmer alle zur Untersuchung und Mängelbehebung erforderlichen Maßnahmen ermöglicht.

  11. Sonstiges
    Sollten einzelne Bestimmungen der allgemeinen Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, so berührt dies nicht die Gültigkeit der anderen Bestimmungen.Gerichtsstand: Erfüllungsort, Zahlungsort und Gerichtsstand für alle sich mittelbar und unmittelbar aus den Vertragsbeziehungen ergebenen Streitigkeiten ist das für A-8605 Parschlug örtlich und sachlich zuständige Gericht.
    Gültig ab Jänner 2011

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